STOP Geoengineering (!)
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Schwefel, Barium, Aluminium
,das Leid der vom Bürgerkrieg betroffenen Menschen erfüllt mich mit großer Sorge. Nach den Berichten der UN-Inspektoren spricht viel dafür, dass das syrische Regime für den Einsatz von chemischen Kampfstoffen verantwortlich ist. Ein solcher Einsatz ist ein Tabubruch. Es geht darum, unmissverständlich klarzumachen, dass ein Einsatz von Giftgas inakzeptabel ist und Folgen haben muss. Die Bundesregierung steht dazu in engem Austausch mit den Verbündeten. Der Bürgerkrieg selbst braucht eine politische Lösung.
Ich begrüße die laufenden Bemühungen um eine einvernehmliche und international kontrollierte Vernichtung der C-Waffen aus syrischen Beständen. Die zivile Konfliktbeilegung ist der militärischen Konfliktlösung eindeutig vorzuziehen.
Zivile Mittel haben generell Vorrang. Angesichts der gestiegenen Herausforderung für Frieden und Sicherheit weltweit ist die internationale Gemeinschaft zunehmend gefordert, sich stärker bei Krisenprävention und Konfliktbewältigung zu engagieren. Vor diesem Hintergrund und der gewachsenen internationalen Verantwortung Deutschlands wird von der Bundesregierung ein substantielles Engagement erwartet. CDU und CSU werden sich weiterhin dafür einsetzen, die eigenen Fähigkeiten in der Krisenprävention und Konfliktbewältigung auszubauen. Dies betrifft sowohl die Ausbildung und Bereitstellung ausreichenden und qualifizierten zivilen Personals für internationale Friedenseinsätze als auch die Unterstützung internationaler Friedensmissionen durch finanzielle und andere Beiträge. So wollen wir die Arbeit des Zentrums für internationale Friedenseinsätze (ZIF) weiter unterstützen. Auch die Fähigkeiten des Technischen Hilfswerks (THW) wurden gestärkt, technische und logistische Hilfe für internationale Friedensmissionen im Feld leisten zu können. Damit wird dem gestiegenen Bedarf an logistischer Unterstützung internationaler Friedensmissionen im Zuge ihrer zunehmenden Ausgestaltung als komplexe Missionen mit starker ziviler Komponente Rechnung getragen. Das THW bildet seine Helfer an über 668 Stätten in Deutschland aus. Für internationale Einsätze im Rahmen der "Standing Engineering Capacity" (SEC) stehen über 250 speziell ausgebildete Fachkräfte binnen 3 Tage bereit.
Mit freundlichen Grüßen
Hans-Peter Uhl
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